Erschienen in der Sonderausgabe Drogen 2008

Drogen und Terror

Zumindest den „War on Drugs” hat der Westen bereits verloren

Von Günter Amendt *

In einem seiner lichten Momente konnte sich selbst der Präsident der Vereinigten Staaten der Erkenntnis nicht verschließen, dass sich das „Netzwerk des Terrors” aus den Hinnahmen des internationalen Drogenhandels finanziert. Das war unmittelbar nach den Ereignissen des 11. September 2001. und der Präsident beschloss, seine Erkenntnis in praktische Politik umzusetzen. Er ließ Afghanistan bombardieren, und er stationierte US-Kampftruppen am Hindukusch. Seitdem jagt der Mohnanbau von Rekordernte zu Rekordernte. Seitdem fließen die stetig steigenden Profite aus dem Opium- und Heroinhandel in die Taschen von Druglords und von dort in die der wiedererstarkten Taliban. Die Aufständischen sind, wie die jüngsten Gefechte im Süden Afghanistans beweisen, waffentechnisch bestens gerüstet und mental gut vorbereitet auf den Guerillakampf.

Kolumbien auf der einen, Afghanistan auf der anderen Seile, das sind die derzeitigen Brennpunkte des „War on Drugs”, der auch dann ein Krieg ist, wenn die Waffen, wie in Afghanistan, aus übergeordneten taktischen Gründen schweigen. Eben erst hat das UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) in seinem Jahresbericht 2006 festgehalten, dass die Opiumwirtschaft in Afghanistan ein „beispielloses Ausmaß” erreicht hat. Im Jahr 2006 habe die Produktion um 49 Prozent zugenommen. Mehr als 90 Prozent des weltweit produzierten Opiums stammten aus Afghanistan. Diese Zahl ist sicher zu hoch gegriffen, denn sie berücksichtigt nicht, dass südostasiatische Opiumhändler noch immer aktiv am Markt sind, auch wenn sie nicht mehr die Bedeutung haben, die sie in den Zeiten des „Goldenen Dreiecks” einmal hatten. Auch aus anderen traditionellen Anbauregionen wird der Drogenmarkt weiterhin beliefert. Wie hoch der Anteil am Heroinweltmarkt auch tatsächlich sein mag. Afghanistan hat das Opiummonopol. Das ist unstrittig. Die Drogenwirtschaft macht rund ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts aus. Auch der Hanfanbau und die Haschischproduktion gewinnen wieder an Bedeutung. Im Opiumanbau sind um die 15 Prozent der Landbevölkerung beschäftigt.

In Parlament und Regierung

Die Interessenvertreter der Opiumhändler sitzen im Parlament und in der Regierung. Die Behebung des Problems werde, so die Autoren des UN-Berichtes, nicht Jahre, sondern Jahrzehnte dauern, auch weil es keine ähnlich ertragreichen Agrarprodukte gibt, die zum Verzicht auf den Mohnanbau motivieren könnten. Wenn man bedenkt, dass eine UN-Konferenz für das Jahr 2008 eine „drogenfreie Welt” versprochen hatte, dann ist der UNODC-Report 2006 das Eingeständnis einer Niederlage auf ganzer Linie. Nicht Jahre, sondern Jahrzehnte werde es dauern, das Problem zu lösen, Jahrzehnte, in denen die Drogenökonomie den Krieg und den Terror am Laufen hält. Warum lässt es die europäische und insonderheit die deutsche Öffentlichkeit völlig kalt, dass vor den Augen von Isaf-Truppen und Spezialeinheiten der US-Army afghanische Drogenhändler unbehindert den Weltmarkt mit Opium und Heroin beschicken können? Hat diese Ignoranz damit zu tun, dass der Heroinmarkt in Westeuropa stagniert? Die Preise sind niedrig, die Qualität ist hoch - ein klassisches Zeichen für einen gesättigten Markt. Auch wenn der Stoff, der in Europa zirkuliert, vorwiegend aus afghanischen Labors kommt, so ist auf absehbare Zeit eine nennenswerte Steigerung der Nachfrage unwahrscheinlich, denn Heroin als Modedroge ist out.

Heroin für die Armen

Wohin also fließt der Stoff, der am westeuropäischen Markt und in den USA keine Abnehmer mehr findet? Er fließt in großen Mengen in die Länder, die unmittelbar an Afghanistan grenzen: Pakistan, Indien, der Osten des Iran, die südlichen Republiken der früheren Sowjetunion, aber auch die Ukraine, Weißrussland, die baltischen Staaten und Russland selbst sind die Hauptabsatzmärkte für afghanisches Opium und Heroin. Der Osten holt auf auch an der Drogenfront: Nicht nur in Düsseldorf, Mailand und Zürich, sondern auch in Kiew, Minsk und Moskau ist Kokain für die Leistungseliten so leicht verfügbar wie Cannabis für die Kiffer. Die Droge der Unterschicht ist Heroin. Mehrere Millionen Menschen sind abhängig von dieser Droge. Die Weltgesundheitsorganisation registriert eine dramatische Zunahme von HIV-Infektionen und Aidserkrankungen im Osten Europas und in Zentralasien, wo das Hygieneniveau schon im alltäglichen Medizinbetrieb beklagenswert niedrig ist. Wie üblich schließt der Jahresbericht des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung mit dem Appell an die Verbraucherländer, die Nachfrage zu verringern. Mit diesem Gewäsch enden alle UN-Berichte zur Drogenfrage seit mehr als drei Jahrzehnten. Dabei steht ein in der „Neuen Zürcher Zeitung” zitierter Drogenfahnder in Bogota, der davon ausgeht, dass „nur die Entkriminalisierung des Kokaanbaus und eine kontrollierte Legalisierung des Kokains als Suchtmittel einen Ausweg bietet”, nicht alleine. Eine im Juli 2005 bekannt gewordene Studie der britischen Regierung, die bis heute unter Verschluss gehalten wird, bescheinigt dem „War on Drugs”, gescheitert zu sein.

Dogma wird in Frage gestellt

In der Studie, die in Teilen der englischen Tageszeitung „Observer” vorliegt, werden darüber hinaus auch die Repressionskosten auf eine Summe von über 20 Milliarden Pfund hochgerechnet. Nicht nur in der angelsächsischen Presse, auch in deutschsprachigen Mainstreammedien wie der „FAZ” und der „NZZ” wird das Prohibitionsdogma in Frage gestellt. In Lateinamerika regt sich Widerstand gegen den von Präsident Clinton eingefädelten Plan Colombia, der auf eine militärische Lösung setzt. Der künftige Präsident von Ecuador grenzt sich scharf ab von der in Kolumbien betriebenen Drogenpolitik. Die wieder aufgenommene Besprühung der Kokapflanzen mit giftigen Chemikalien schädigte die Nutzpflanzen, das Wasser, die Tierwelt und bedrohe die in der Grenzregion lebenden Einwohner Ecuadors. Auch Ivo Morales, der Präsident Boliviens, distanziert sich vom Drogenkrieg unter US-amerikanischer Anleitung. Noch ist unklar, welche Alternative zur bisherigen Politik ihm vorschwebt. Mit der Wiederzulassung des Kokaanbaus für den traditionellen Eigengebrauch wird es jedenfalls nicht getan sein.

Dummheit und Feigheit

Die Drogenprohibition ist gescheitert. Aber was Experten weltweit und Politiker in den Produzentenländern offen aussprechen, ist für das deutsche Parlament noch immer ein Tabu. In den Debatten zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wird der steigende Opiumanbau im Einsatzgebiet zwar registriert und kritisch kommentiert, doch nicht ein einziger Beitrag ist jemals zum Kern des Problems vorgestoßen. Ist das Dummheit? Ist das Feigheit? Es ist beides. Das intellektuelle Niveau der mit der Drogenfrage beauftragten Politiker und Politikerinnen ist erbärmlich, die Substanzlosigkeit ihrer Argumente erschreckend, die Unfähigkeit in größeren Zusammenhängen zu denken und zu argumentieren, bezeichnend. Das muss einfach gesagt werden, auch wenn man die pauschale Verurteilung von Politikern für bedenklich halten mag. Das Drogenproblem ist in der Wahrnehmung der Politik auf einen gesundheitspolitischen Spezialfall zusammengeschrumpft.

Politiker, die das Problem und dessen Komplexität verstanden haben, gibt es natürlich auch. Doch sie schweigen, wie Joschka Fischer, der sich bei seinen Uno-Auftritten nicht ein einziges Mal von der amerikanischen Drogenkriegsstrategie distanzierte oder eine Revision dieser Strategie forderte. Da kommt die Feigheit ins Spiel. Denn die internationale Drogenpolitik für gescheitert zu erklären und die Aufhebung der Prohibition zu fordern, fuhrt unweigerlich zu einem Crash mit der amerikanischen Militärstrategie, die zur Sicherung von Einflusssphären auf ihre Kriege mit geringem Einsatz (low intensity) und fern von der öffentlichen Aufmerksamkeit nicht verzichten will. Angesichts der sich zuspitzenden Lage in Afghanistan darf man gespannt sein, wie lange es den politischen Parteien im deutschen Parlament noch gelingt, das über der Prohibitionsfrage liegende Tabu aufrechtzuerhalten.

* Aus: Konkret 03/2007

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