Einschränkungen im Gefängnis ja -  
Schikanen nein! 
Von Hermann Schütte
 

Die Tatsache, sich im Gefängnis zu befinden, ist eine einschneidende Maßnahme, die die individuelle Freiheit erheblich einengt. Sicher ist auch, dass aus Sicherheitsgründen im Gefängnis der Besitz von verschiedenen Gegenständen verboten ist. Das Verbot von Waffen und Gegenständen, die geeignet sind, sich selbst und andere zu verletzen, muss jedem sinnvoll erscheinen. Betrachtet man jedoch die Regelungen über verbotene Gegenstände in den einzelnen Gefängnissen, so erkennt man, dass die selbstverständlich auch in der Justiz vorherrschende Regulierungsflut so manch seltsame Blüte treibt: in der JVA Düsseldorf stellen z.B. Frischgemüse und Überraschungseier ein Sicherheitsrisiko dar. In der JVA Celle dagegen kann jeder Besucher Bananen oder sonstiges Obst dem Besuchten mitbringen. In Düsseldorf kann man beim Einkauf nur ein einziges Feuerzeug erwerben. In Willich kann man fünfzig Feuerzeuge erwerben, sofern man genug Eigengeld hat.

In den meisten JVAen ist der Besitz einer "Playstation" mittlerweile Standard, in Düsseldorf dagegen bedeuten diese harmlosen Spielgeräte nach wie vor ein Sicherheitsrisiko. In Köln kann man sich diese Playstation von außen einbringen lassen, in Willich dagegen muss man das Ding vom freien Eigengeld kaufen. In der JVA Düsseldorf ist Hefe verboten. In der JVA Willich wird Hefe beim Kaufmann ohne Einschränkung verkauft.

Die Liste der Ungereimtheiten ließe sich sicher unbegrenzt fortsetzen. Jedem aufmerksamen Betrachter wird klar, dass der Amtsschimmel laut aus den Unterschieden wiehert. Wäre es nicht an der Zeit, dass sich zum Beispiel die GMVen der einzelnen Justizvollzugsanstalten kurzschließen und versuchen, in anderen JVAen selbstverständliche Gegenstände auch in ihrer JVA zu legalisieren? Ich kann mir keine anderen Grund für die Unterschiedlichkeit der Regelungen vorstellen, als einen latenten Willen zur Schikane bei einigen ewig Gestrigen.

Besonders fällt mir auf, dass die deutschen Regelungen für den Empfang von Paketen besonders restriktiv erscheint im internationalen Vergleich.
Siehe Grafik ...

 

Muss das so sein? Ein bedeutendes Kapitel in diesem Fortschrittsverhinderungsspiel stellen Computer dar.

Fast alle Gefängnisverwaltungen wehren sich mit allen Mitteln und teilweise bestürzend dümmlichen Argumenten gegen Computer in der Hand von Gefangenen. Das Verhalten der Verantwortlichen erinnert an das Theater, das sie vor Jahren gegen den Betrieb von Schreibmaschinen in Gefängnissen aufgeführt haben. Sie sind inzwischen allerdings Bestandteil des Alltagsbildes geworden. Der Verdacht liegt nah, dass Computer von den Verantwortlichen deshalb für so gefährlich gehalten werden, weil die Verantwortlichen selbst mit diesem "neuen" Medium in aller Regel nicht vertraut sind.

 

Nur so lässt sich für den gesunden Menschenverstand die allgemeine Verweigerungshaltung erklären. Die Erfahrung in der jüngsten Vergangenheit lehrt, dass Richter, insbesondere jüngere Richter, entsprechende Anträge von U-Gefangenen positiv entscheiden. Realität ist aber, dass man selbst mit einer solchen richterlichen Genehmigung in aller Regel am Abwehrverhalten der betreffenden Anstaltsleitung scheitert. Es werden stets mit konstanter Monotonie Sicherheitsbedenken als Argument in Feld geführt.

Welches Sicherheitsrisiko kann ein Computer darstellen? Klar, man könnte ihn einem Abteilungsbeamten über den Schädel schlagen (sehr unpraktisch). Jedoch liegt für mich ein ganz anderer Verdacht nahe: könnte man nicht argwöhnen, dass die Verantwortlichen vielmehr befürchten, dass Computer das Schreiben vereinfachen und. so verantwortlich sein könnten, wenn Gefangene häufiger Beschwerden und Eingaben schreiben? Wer mit der Hand schreiben muss, wird oft von mangelhaften Vertrauen in die eigene Rechtschreibfestigkeit und vielleicht sogar von der eigenen Handschrift davon abgehalten zu schreiben. Bestätigt das nicht den Verdacht, das die Reserviertheit der Justiz gegen Computer in Wahrheit nichts weiter als ein Arbeitsvermeidungsprogramm ist?

Es kann heute als gesicherte Erkenntnis gelten, dass der Umgang mit  Computern  für  ein Bestehen im Arbeitsleben ein wesentliches Plus bedeutet. Von jedem besseren Pförtner eines Großbetriebes werden heutzutage Computerkenntnisse erwartet. In allen Büros ist der Computer unverzichtbares Arbeitsmittel. Die Entwicklung der zur Verfügung stehenden Softwareresourcen ist geradezu atemberaubend.

Angesichts dieser unumstößlichen Tatsachen muss man zu der Feststellung kommen, dass die Verweigerungshaltung der Anstaltsleitungen gegen den Betrieb von Computern durch Gefangene krass gegen den Resozialisierungsauftrag des Strafvollzugsgesetzes verstößt. Es kann nicht Sinn von Strafe und schon gar nicht der Untersuchungshaft sein, ein Heer von Menschen zu produzieren, die alltäglichen Anforderungen nicht mehr gewachsen sind. Computer müssen in Gefängnissen zum Standard werden.

 

Die deutsche Justiz täte gut daran, sich von den Positionen der ewig Gestrigen zu entfernen. In vielem wird offenbar, dass das Gebaren der deutschen Justiz im internationalem Vergleich sehr antiquiert erscheint. Es wird nicht nur hinsichtlich der Paket-empfangsmöglichkeiten und der Computer Zeit zum Umdenken.

 
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